Neue MPBetreibV am 23.September vom BR beschlossen. Inkrafttreten am 1.1.2017

5. Juni 2015
MPBetreibV und  Homecareprodukte:

Es gibt viele Hinweise darauf, dass bis zu 95% der Schlafapnoetherapiegeräte die aus der häuslichen Umgebung der Patienten bei stationärer Behandlung ins Krankenhaus mitgenommen werden, keine MP der Anlage 1 der MPBetreibV sind.

Hierfür spricht die Zweckbestimmung: „Geräte zur Behandlung der obstruktiven Schlafapnoe“ und dass sie in die  Risikogruppe MPG Gruppe IIA eingeordnet sind.
Sie werden nicht als Beatmungsgeräte, sondern zur Überdrucktherapie gemäß Norm EN 17510 in den Verkehr gebracht.

 

Sprechen Sie Ihren Medizinprodukte-Beauftragten an.

Schreiben an die Nds. Sozialministerin Cornelia Rundt:
Verbesserte Aus und Fortbildung des ärztlichen und Nichtärztlichen Personal in den Krankenhäusern.
Rechtsverbindliche Auslegung der MPBetreibV

Cornelia+Rundt+Periop+19.+Januar+2014.pd
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Position der AOK Niedersachsen

Es ist auch in unserem Interesse, dass Schlafapnoepatienten optimal und qualitativ angemessen in den niedersächsischen Krankenhäusern versorgt werden, um u.a. auch mögliche Behandlungsfehler zu vermeiden.
Nach den Regelungen des Sozialgesetzbuches hat der Versicherte einen Anspruch auf Leistungen, die in Qualität dem anerkannten Stand der medizinischen Erkenntnisse zu entsprechen haben.

Die Krankenhäuser haben diesen Standard zu gewährleisten, um überhaupt die für die Durchführung einer Krankenhausbehandlung erforderliche Leistungsfähigkeit zu besitzen.

D.h., dass ein Krankenhaus einen Schlafapnoepatienten - abgesehen von Notfällen - grundsätzlich auch nur dann stationär behandeln darf, wenn es in der Lage ist, den Patienten mit entsprechend

geeigneten Geräten und entsprechend dafür ausgebildeten Personals zu versorgen.
Die gesetzlichen Regelungen und insbesondere die von Ihnen bereits angesprochene Medizinprodukte-Betreiberverordnung (MPBetriebV) sind zu beachten. Diese können nach unserer Prüfung unter haftungsrechtlichen Gesichtspunkten durchaus für das Krankenhaus ein rechtliches Hindernis dafür sein, dass Patienten mit ihrem ins Krankenhaus mitgebrachten Atemtherapiegerät im Krankenhaus nicht versorgt werden

Verantwortliche Pflege: Votrag von RA Reents auf dem Patientenkongress 2010 in Bremen
Verantwortliche Pflege.ppt
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Krankenhäuser als mögliche Betreiber von Medizinprodukten, die Patienten eingebracht haben am Beispiel des Apnoe-Patienten
RA Dr. Lücker.pdf
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Haftungsfragen bei der Verwendung patienteneigener Atemtherapiegeräte

RA Reents.pdf
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Umfrage des ASN bei den Geräteherstellern

Um das Risiko eines Behandlungsfehlers durch die Verwendung eines patienteneigenen Atemtherapiegerätes oder einer nicht medizinisch nicht begründbarer Verweigerung der CPAP-Therapie (Gesichtsverletzung oder eine HNO-OP könnten einen Grund darstellen) zu vergleichen haben wir aktuell Gerätehersteller und Leistungserbringer befragt und Rückmeldungen bekommen.

 

Risiko eines Behandlungsfehles durch:

1. Verwendung des patienteneigenen Atemtherapiegerätes durch Pflegende :
„Weltweit sind so gut wie keine Zwischenfälle gemeldet und dies auf der Basis von vielen Millionen CPAP-Patienten. Im größtmöglichen Fehlerfall gibt es einen maximal möglichen Druck der zumeist 30 mbar beträgt. Entsprechende Fehler treten praktisch nie auf.
Die Wartungen haben darauf keinen Einfluss"
„Ungepflegte, verdreckte Patientengeräte sollten dennoch nicht eingesetzt werden“

Hier sind Lösungen zu entwickeln wie die CPAP-Therapie in diesen Fällen durchgeführt werden kann.

2. medizinisch nicht begründbare Verweigerung der CPAP-Therapie


Hier sind genügend Risiken für den Patienten in der Literatur und den Leitlinien eindeutig beschrieben.

Unser Flyer
"Der Schlafapnoepatient im Krankenhaus wird überarbeitet.

Die 3-Spaltige Ausführung wird bald verfügbar sein.

 

Ansicht im Ordner "Download"

Interesse:  asn@mail.de

 

PKV erstattet die Kosten für Ihr  Schlafapnoeatemtherapiegerät nicht!

Infos beim Arbeitskreis

Neufassung der MPBetreibV 1.1.2017

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